Die Böhme Zeitung fragt
„Die Wählerinnen und Wähler des Heidekreises haben entschieden: der Standort für ein neues Heidekreisklinikum soll entweder im Bereich F4 bei Bad Fallingbostel, oder alternativ in einem noch festzulegenden Suchbereich bei Dorfmark sein. Damit ist die Auseinandersetzung um das Bürgerbegehren zwar beendet, der Streit über ein zukünftiges zentrales HKK wohl noch nicht. Wie beurteilen Sie die Situation nach dem Wählervotum? Sehen Sie Chancen für eine einvernehmliche Lösung, die bei der Bevölkerung die erforderliche Akzeptanz findet, oder ist das Projekt HKK-Neubau aufgrund der Auseinandersetzung in den zurückliegenden Monate derart vorbelastet, dass ein Scheitern droht? Was muss/was kann getan werden?“
Die BürgerUnion antwortet
Der Bürgerentscheid ist gelaufen und die basisdemokratische Entscheidung ist zu akzeptieren. An dieser Stelle danken wir den Initiatoren des Bürgerbegehrens für ihren tollen Einsatz! Vor dem Hintergrund, dass fast 20.000 Bürger mit „Ja“ gestimmt haben, ist zumindest fraglich ob das neue Klinikum auch eine breite Akzeptanz findet, welche für einen Erfolg zwingend erforderlich ist.
Ein bitterer Nachgeschmack bleibt ob der Vorgehensweisen der verantwortlichen Protagonisten aus der Südkreis-CDU, der SPD und dem Landrat. Aber auch der HKK-Geschäftsführer Dr. Rogge hat hier keine „gute Figur“ gemacht.
Dies vor dem Hintergrund, dass das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten bis heute nicht freigegeben wurde. Warum nicht? Steht da vielleicht etwas drin, was den F4-Berürwortern nicht gefällt? Es ist ebenso inakzeptabel, dass durch sachlich falsche Argumente eine Entscheidung derart einseitig dargestellt wurde. Die Bevölkerung wurde mit den Argumenten „…bei einem Ja zum Bürgerbegehren würde es gar keinen HKK-Neubau geben…“ und der unwahren Behauptung, dass „…am 30.09.2021 die Frist ablaufe…“ stark verunsichert und quasi zu einem „Nein“ gedrängt. Und diese einseitige pro Bad Fallingbostel-Kampagne wird über den Verlustausgleich durch alle Bürger des Heidekreises finanziert. Zudem kann die gesamte Kommunikation in dieser Sache einfach nur als desaströs bezeichnet werden.
Wir hoffen im Interesse aller Bürger des Heidekreises, dass die Fördermittel vom Land auch tatsächlich bewilligt werden und es somit zu einem Krankenhaus-Neubau kommt, welcher dann die Akzeptanz aller Bürger findet und medizinisch sowie wirtschaftlich erfolgreich wird.
Soltau, 20.04.2021
Thorsten Schröder - Vorsitzender der BürgerUnion